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Die Session in Davos ist zu Ende

Die Session in Davos ist zu Ende

Die Februarsession des Bündner Grossen Rates findet in Davos statt. Grosse Themen waren das Wahlsystem, die Gerichte, die Jagd. Am Donnerstag gehts um Covid-19. Wir tickern wie gewohnt für Euch.

Philipp
Wyss
18.02.21 - 08:15 Uhr
Politik

Ticker

Do 18.02.2021 - 17:05

Am vierten und letzten Tag der Februarsession hat der Grosse Rat

  • Die Resolution von Erstunterzeichner Lukas Horrer (SP, Chur) betreffend Erhöhung der finanziellen Entschädigung für Unternehmen wegen der Covid-19-Pandemie diskutiert und nicht überwiesen
  • Ersatzmitglieder für drei Kommissionen gewählt
  • Die Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch verabschiedet
  • Diverse Vorstösse behandelt
  • Die Aussensession in Davos beendet.

Die nächste Session findet vom 19. bis 21. April statt.

Do 18.02.2021 - 16:59

ARCHIV

20 Jahre Sicherheit

Standespräsident Martin Wieland (FDP, Trins) verabschiedet Urs Nutt (Bild). Der Chef Grenadiere der Kantonspolizei Graubünden sorgte laut Wieland während beinahe 20 Jahren für die Sicherheit des Bündner Kantonsparlaments während den Sessionen. Nutt geht demnächst in Pension. 

Do 18.02.2021 - 16:56

Februarsession Session Grosser Rat Grossrat 2020
Das Grossratsgebäude in Chur.
ARCHIV OLIVIA AEBLI-ITEM

Wo tagt der Grosse Rat in zwei Monaten?

Die nächste Session des Bündner Kantonsparlaments ist vom 19. bis 21. April angesetzt. Auch wenn derzeit kein einziges Geschäft für die zweite Session im laufenden Jahr vorliegt, wird der Grosse Rat tagen. Wie lange, das ist aber noch unklar. Die Aprilsession 2020 fiel aufgrund der unsicheren Lage der Coronapandemie aus. Für diesen Entscheid ernteten die Verantwortlichen auch Kritik.

Die Junisession und die Augustsession fanden dann nicht im Grossratsgebäude, sondern in der Stadthalle in Chur statt. Für die Oktobersession kehrte das Parlament dann ins Grossratsgebäude zurück. Und seither wurden die Dezember- und die Februarsession im Kongresszentrum Davos statt.

Wo die Aprilsession durchgeführt wird, wird erst im März entschieden. Neben dem Grossratsgebäude Chur ist das Kongresszentrum Davos eine Alternative, sagte Standespräsident Martin Wieland auf Anfrage.

Do 18.02.2021 - 16:27

Gastro Schweiz will Mitte März öffnen

Wie am Rande der Session bekannt wurde, hat der Verband Gastro Schweiz am Donnerstagnachmittag an einer Präsidentenkonferenz beschlossen, beim Bund Druck auf eine rasche Öffnung sämtlicher Gastrobetriebe zu machen. Die kantonalen Verbände werden während der laufenden Vernehmlassung über die jeweiligen Kantonsregierungen fordern, dass die Restaurants ab 15. März wieder öffnen können.

Wie SVP-Grossrat und Gastro-Graubünden-Präsident Franz Sepp Caluori in Davos sagte, hatte der Bündner Vorschlag zum Öffnen der Terrassen und Gartenrestaurants ausserhalb Graubündens keine Chance. Caluori schätzt die Chancen für eine Wiedereröffnung Mitte März, spätestens am 1. April, als nicht so schlecht ein. Dies auch, weil neben der Branche auch die Bevölkerung Druck für eine baldige Öffnung machen würde.

Freude herrscht! Der Auftrag Schwärzel betreffend Adaption des «Bündner Standards» für die Schule wurde einstimmig mit...

Posted by Valérie Favre Accola on Thursday, February 18, 2021

Do 18.02.2021 - 15:41

Grosser Rat des Kanton Graubünden
Im Auftrag von Josias F. Gasser werden im Grossen Rat kleine, süsse Geschenke verteilt.
Philipp Baer

Etwas Süsses zum Abschied

Rechtzeitig vor der letzten Pause wurden im Ratsaal des Davoser Kongresszentrums vegane Törtchen verteilt. Der süsse Gruss kam von alt Grossrat Josias F. Gasser aus Chur. Es handelt sich um ein veganes Schwedentörtchen mit dem Aufdruck «Aufbruch» und einem Windrad. Das stehe für Nachhaltigkeit, einheimisches Schaffen und Aufbruchstimmung. Gasser war von 2010 bis 2014 und seit 2018 Mitglied des Grossen Rates. Dazwischen vertrag er Graubünden im Nationalrat.

Danke dir, Josias Gasser für den süssen Abschiedsgruss - ich wünsche dir alles Gute für deine weitere Zukunft!

Posted by Valérie Favre Accola on Thursday, February 18, 2021

Do 18.02.2021 - 15:13

Justizvollzugsanstalt Cazis Tignez Justizvollzug Gefängnis
Die Justizvollzugsanstalt Cazis Tignez.
ARCHIV OLIVIA AEBLI-ITEM

Wer verbietet Drohen über der Justizvollzugsanstalt?

Als nächstes geht es um die Anfrage von Grossrat Thomas Bigliel (FDP, Landquart) betreffend Schutz der Justizvollzugsanstalt Cazis Tignez und anderen sensiblen Infrastrukturen vor Drohnenangriffen. Bigliel fragte die Regierung im August 2019 an, wie die Justizvollzugsanstalt vor Luft- und Satellitenaufnahmen geschützt werde.

In ihrer Antwort teilte die Regierung Bigliel mit, dass der Bund ein Luftraumverbot über der Justizvollzugsanstalt verhängen müsse. Entgegen der regierungsrätlichen Antwort teilte später das Bundesamt für Zivilluftfahrt auf Anfrage mit, dass der Bund nicht für den Erlass solcher Flugverbote zuständig sei. Vielmehr könnten die Kantone Überflugverbote erlassen, die bezwecken, Personen oder Sachen auf dem Boden zu schützen («suedostschweiz.ch» berichtete darüber).

Bigliel zeigte sich ob der unklaren Verantwortlichkeit irritiert und fragte die Regierung an, wer denn nun ein Überflugverbot aussprechen könne, und wann ein solches über der Justizvollzugsanstalt Cazis Tignez verhängt werde. Auch sagte Bigliel in der Diskussion, dass der zuständige Regierungsrat in der schriftlichen Antwort einer konkreten Antwort ausgewichen sei.

Die Übernahme der EU-Regulierung bezüglich unbemannten Luftfahrzeugen hat eine Totalrevision der Verordnung über Luftfahrzeuge besonderer Kategorien zur Folge. Deren Inkrafttreten ist laut dem Bund im Laufe des Jahres 2021 geplant. Damit soll der Betrieb von Drohnen restriktiver geregelt werden als bisher. Der Bund visiert für nationale Flugbeschränkungsgebiete eine einheitliche Regelung an. Dies begrüsst die Bündner Regierung.

Wie Regierungsrat Mario Cavigelli (CVP, Domat/Ems) in der Diskussion sagte, ist in der Justizvollzugsanstalt Cazis Tignez seit der Inbetriebnahme Anfang 2020 eine Drohnendetektionsanlage in Betrieb.

Hier gehts zur Drohnenkarte des Bundes.

Do 18.02.2021 - 14:06

Grossräte spucken ins Röhrchen

Am Donnerstagmorgen haben zahlreiche Parlamentarierinnen und Parlamentarier an einem freiwilligen Covid-Speicheltest teilgenommen. Am Mittwochabend nahmen sie das Testkit mit Anleitung, Flüssigkeit, Trichter und einem Röhrchen mit ins Hotel. Am Donnerstagmorgen noch vor dem Zähneputzen gaben die Teilnehmer des Tests eine Speichelprobe in ein Röhrchen, das sie später im Kongresszentrum abgeben konnten. Die Proben werden im Labor untersucht und das Resultat wird den Teilnehmern per SMS mitgeteilt.

Schweizweit soll eine Test-Offensive verhindern, dass sich die neuen Varianten des Coronavirus in der Schweiz weiter ausbreiten. Der Bund übernimmt die Kosten, die Kantone müssen Konzepte präsentieren. Vorbild für die Strategie der Massentests ist der Kanton Graubünden. Nachdem flächendeckende Tests in Schulen und Hotels mit gehäufter Ausbreitung von Virusvarianten durchgeführt wurden, sind Ende Januar in den Unternehmen Massentests angelaufen.

Laut Angaben des Kantons haben sich bisher 575 Betriebe mit insgesamt 29'000 Mitarbeitern beim Kanton für solche Tests angemeldet. Rund 400 Unternehmen mit über 14'100 Mitarbeitenden haben mit den Tests begonnen. Inzwischen wurden 11'000 Proben ausgewertet, davon waren 15 positiv. Anfang August werden auch noch flächendeckende Schultestungen ausgerollt. Diese sind freiwillig.

Do 18.02.2021 - 14:05

Teilrevision gutgeheissen

Nach der Mittagspause führt Standesvizepräsidentin Aita Zanetti (BDP, Suot Tasna) die Debatte um die Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch fort.

Nach einer relativ kurzen Debatte stimmt das Parlament der Teilrevision mit 93:0 Stimmen bei 1 Enthaltung zu.

Do 18.02.2021 - 12:18

Zum letzten Mal: «An Guata»

Standesvizepräsidentin Aita Zanetti (BDP, Suot Tasna) entlässt das Parlament in die letzte Mittagspause der Februarsession.

Weiter geht es nach dem Mittag mit der Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch sowie mit diversen Anfragen und Aufträgen.

Do 18.02.2021 - 12:13

Horrer ist enttäuscht

Während die Debatte in Davos weiterläuft, gibt Grossrat Lukas Horrer (SP, Chur) TV Südostschweiz Auskunft. Unumwunden bringt er seine Enttäuschung zum Ausdruck, dass letztlich nur noch knapp die Hälfte jener Grossräte, die seine Resolution Anfang Woche unterzeichnet hatten, am Donnerstagmorgen für die Überweisung stimmten.

Hier gehts zum Interview.

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